Aktuelles

Eindrücke vom Mühlenkamp

Normalerweise stellen wir uns mit Infoständen auf dem Mühlenkamp, wenn Wahlkampf ist. Am Samstag, 18. August 2018, aber machten wir unseren Infostand, um auf die Veranstaltung mit dem neuen Bürgermeister Peter Tschentscher hinzuweisen, der am 27. August nach Winterhude kam.

Sieben Stunden Parteitag

Natürlich können Medien nicht über alles berichten, was die SPD macht. Vom Parteitag der Hamburger SPD am 9. Juni 2018 fand allerdings nur die Personalwahl an der obersten Spitze in den Medien statt. Inhalte wurden gar nicht transportiert - sehr bedauerlich.

Peter Tschentscher soll Bürgermeister Hamburgs werden

Am Samstag, 24. März 2018, hat der Parteitag der Hamburger SPD Dr. Peter Tschentscher zum Bürgermeister Hamburgs nominiert. Mit 95,2 % Ja-Stimmen kann sich Peter Tschentscher auf eine breite Unterstützung seiner Partei verlassen. Wir von der SPD Mühlenkamp freuen uns besonders, weil Peter Tschentscher in unserem Distrikt organisiert ist und somit zu uns gehört. Jahrelang hat er bei uns als Kassierer die Finanzen verantwortet, bevor er mit unserer Unterstützung in die Bürgerschaft gewählt und Vorsitzender der SPD Hamburg-Nord wurde. Die Hamburgische Bürgerschaft soll Peter Tschentscher am 28. März 2018 zum Nachfolger von Olaf Scholz wählen, der als Finanzminister und Vize-Kanzler nach Berlin wechselt.

Unser neuer Vorstand ist gewählt

Am 28. Februar 2018 hat die Jahreshauptversammlung der SPD Mühlenkamp einen neuen Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Dabei wurde der Vorstand auf 12 Köpfe erweitert. Andreas Bunkus wurde als Vorsitzender bestätigt, ebenso ist Elisabeth Schilling weiterhin Stellvertretende Vorsitzende. Als Kassierer verantwortet Florian unverändert die Finanzen.

Neue Beisitzer sind Shalene Edwards, Patrick Habermann und Andreas Kegel. Ihre Arbeit im Vorstand setzen Theresa Kösters, Harald Lemke, Ute Pape, Renate Hamm, Christiane Ardabili und Dagmar Wiedemann fort.

Diskussion über das Ergebnis der Sondierungsgespärche

Mittwoch, 17. Januar 2018, 18.30 Uhr.

Wir Mühlenkamper*innen wollen hiermit ein Forum bieten, wo wir uns unter einander austauschen und mit einander diskutieren können, und wir wollen dafür Mittwoch, 17. Januar, von 18.30 bis 20.00 Uhr anbieten. Ort ist unser SPD-Büro in der Forsmannstraße 14, 22303 Hamburg.

Der Zeitplan der Sondierungen war eng: bis Donnerstag, 11. Januar 2018, wurde sondiert und ein Ergebnis festgehalten, das u.a. auf der Website der SPD Hamburg zu finden ist. Der Parteivorstand formulierte eine Empfehlung, wie aus seiner Sicht mit den Sondierungen umgegangen werden solle. Der Hamburger Landesvorstand samt der Bundesdelegierten berät sich am Dienstag drauf und der Kreisvorstand am Freitag, bevor der Parteitag am Sonntag, 21. Januar, über den Fortgang entscheidet. Insofern ist unser Mittwochstermin weniger ein Forum, auf dem wir den Hamburger Delegierten unsere Sicht der Dinge mitgeben können, als vielmehr ein Angebot zum Dialog untereinander. Nicht zuletzt unser Neumitgliedertreffen im Dezember hat unterstrichen, wie groß der Bedarf und der Wunsch nach Diskussion ist. Daher herzlich willkommen!

Inklusive Stadtteilschule – wie geht es weiter?

Auf eine an alle Mitglieder der SPD Hamburg-Nord gerichtete Einladung kamen am 21.11.17 knapp 20 Mitglieder aus mehreren Distrikten zusammen, um sich des Themas „Inklusive Stadtteilschule“ anzunehmen. Hintergrund war ein vom Distrikt Langenhorn-Nord der Kreisdelegiertenversammlung am 3.11.17 vorgelegter Antrag, der vertagt worden war, um Gelegenheit zu vertiefter Beratung zu geben.

spd++: Frischer Wind oder heiße Luft?

Die von der Initiative formulierten Musteranträge, die den Ortsvereinen zur Beschlussfassung empfohlen werden und diese „offener und vielfältiger machen“ sollen, und die Kurzdarstellung dazu im Vorwärts (Sept./Okt. 2017, S. 9) empfinde ich als durchweg problematisch.

Wahlkampf-Termine

Montag, 25. September, 19 Uhr: Wahlnachlese in unserem Büro in der Forsmannstraße 14.

Was bringt mir die Bürgerversicherung?

Diskutieren Sie mit Cornelia Prüfer-Storcks (Senatorin für Gesundheit und Verbraucherschutz) und Dorothee Martin (Bundestagskandidatin Hamburg Nord & Alstertal)

Stellungnahme Distrikt Mühlenkamp zum Bauvorhaben Dorotheenstraße

Die SPD Hamburg verfolgt das Ziel, dass jedes Jahr in Hamburg 10.000 Wohnungen gebaut werden. Dazu werden Autobahnen gedeckelt und neue Gebiete wie Öjendorf und entlang der Bille aufwärts erschlossen. Ergänzend dazu ist die innerstädtische Nachverdichtung unverzichtbar.

Die SPD Mühlenkamp hat sich das Bauvorhaben der Robert Vogel KG für die Dorotheenstraße angesehen und kritisch diskutiert. Wir wissen um die Bedenken in der direkten Nachbarschaft, insbesondere der Bewohnerinnen und Bewohner der jetzigen drei Hochhäuser. Diese sorgen sich u.a. um erhöhtes Verkehrsaufkommen, Lärm und andere Beeinträchtigungen während der Bauphase und Verschattung von bestehenden Wohnungen.

Diesen Interessen gegenüber steht die Möglichkeit, in unserem Viertel über 100 neue Mietwohnungen zu errichten, die zu günstigen Preisen angeboten werden sollen. Die Bebauung soll auf dem bereits versiegelten Gelände erfolgen, es handelt sich um kein Naturschutzgebiet. Die Möglichkeit der Preisanhebung (zu Beginn weniger als 9 Euro per Quadratmeter, fest auf fünf Jahre) soll laut Beschluss der Bezirksversammlung vom 8.6.2017 für die Zeit danach über die Kappungsgrenze auf maximal 15 % innerhalb von 3 Jahren begrenzt werden, auch wenn die ortsübliche Vergleichsmiete noch nicht erreicht ist. Wir anerkennen die transparente und umfassende Kommunikation seitens des Bauträgers und begrüßen die umfangreichen Dialogmöglichkeiten durch den Bezirk Nord, die allesamt im Internet veröffentlicht und nachzulesen sind.

Wir begrüßen die Anpassungen des Bauträgers beispielsweise in der gesenkten Bauhöhe der höchsten Baukörper auf sieben Etagen. Wir warten auf die Ergebnisse der Verschattungsstudie zu diesem Projekt.

In Abwägung der unterschiedlichen Interessen kommen wir mehrheitlich zu dem Schluss, dass wir das Bauvorhaben grundsätzlich unterstützen und weiterhin positiv kritisch begleiten. Die Zustimmung der SPD Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg Nord findet unsere Unterstützung.

SPD Mühlenkamp, Forsmannstraße 14, 22303 Hamburg

Stand: Juni 2017